Das Maut Theater

[CptJones]

Ich weis nicht mehr ob ich inzwischen Lachen, Weinen oder Schreiend aus dem land Rennen soll.

Nach den königlichen Spritpreisen die zur zeit vorherschen bescherrt uns unser Verkehrsminister mit seinen Ideeen mal wieder graue Haare.

Nun sollen auch die Pkw Fahre per Maut zur Kasse gebeten werden. Im Grunde für mich keine Überraschung. Aber Kmoisch wenn man bedenkit das der gute nichteinmal die Lkw Maut zum Rollen gebracht hat.  Die Straßen entwickeln sich zum Survival Trainingslager, Die Schlaglöcher nehmen zum teil solche Ausmaße an das ich meinen Freischwimmer nach einem Regenschauer darin machen könnte.

Nun habe ich im Spiegel einige Artikel zusammengetragen. Bildet euch eure Meinung.

Maut - Wie viel Kosten erträgt der Autoverkehr?

Der Minister bleibt mutig in Sachen Maut: Manfred Stolpe sinniert nach seinem Toll Collect/Maut-Debakel fleißig weiter über Gebühren für automobile Streckennutzung. Zwar nahm er den Plan von genereller Maut für alle Fahrzeuge auf Autobahnen zurück, doch bestimmte Strecken sind weiterhin auf der Wunschliste. Ist die Gebühr für nur einige Strecken gerechtfertigt oder sollte dann der Fairness halber das ganze Netz kostenpflichtig sein? Sind solche Gebühren richtig oder nur eine weitere Abzocke? Wie beurteilen Sie eine Privatisierung der Autobahnen?

"Abzock-Idee", "undurchführbar" - Manfred Stolpes Gedankenspiele zur Pkw-Maut bringen ihm heftigste Kritik ein. Jetzt stellt der Verkehrsminister klar: Eine generelle Bezahlpflicht solle es nicht geben - denkbar sei die Maut aber auf 12 bis 16 Strecken.

Berlin - Vier der "mautfähigen Projekte" könnten relativ bald in Angriff genommen werden, sagte Stolpe im ARD-"Morgenmagazin". Dabei geht es nach seinen Angaben vor allem um neue Strecken. Ihr Bau könne privat finanziert werden, so der Minister. Dafür würden im Gegenzug Benutzergebühren fällig.

Stolpe sagte, es handele sich bei den Vorhaben um relativ schwer zu bauende Streckenabschnitte wie Tunnel, Brücken und Bergaufstiege. Die betroffenen Bundesländer unterstützten die Überlegungen zu einer privaten Finanzierung.

Warnow-Tunnel als Beispiel

Als Beispiel für die bereits umgesetzte Erhebung einer Pkw-Maut nannte Stolpe den Tunnel unter der Warnow in Rostock. Autofahrer müssten damit rechnen, eine Gebühr zu bezahlen, damit sie schneller ans Ziel kommen könnten, fand der Minister.

Eine generelle Pkw-Maut schloss Stolpe erneut aus. Er halte sie für verfehlt, sagte er in dem TV-Interview. Damit versucht Stolpe, die Debatte unter Kontrolle zu bringen, die er am Wochenende selbst losgetreten hatte. Verkehrspolitiker und Verbände haben die ersten Pläne für eine Pkw-Maut bereits heftig kritisiert.

"Wir können bei den hohen Steuern auf Benzin die Pkw-Fahrer nicht noch mit einer Maut belasten", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (CDU), der "Berliner Zeitung".

"Nicht einmal die Lkw-Maut ans Laufen gebracht"

Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hält wenig vom Maut-Vorstoß Stolpes. Der "Bild" sagte er: "Die Menschen sind es leid, jeden Tag von einer neuen Abzock-Idee der Bundesregierung zu hören. Noch hat Herr Stolpe nicht einmal die Lkw-Maut ans Laufen gebracht, da sinniert er schon über eine neue Belastung der Bürger. Die Autofahrer sind durch hohe Benzinpreise und rot-grüne Ökosteuer schon genug gebeutelt."

Auch Grünen-Verkehrsexperte Albert Schmidt lehnt eine Pkw-Maut ab: "Ich halte das für unsinnig und undurchführbar. In Deutschland gibt es bereits eine Maut, die heißt Mineralöl- und Ökosteuer", sagte Schmidt.

Grüne stützen Stolpe-Plan

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) stößt mit seinen Überlegungen zur Privatisierung von Autobahnen auf Zustimmung beim grünen Koalitionspartner.

Berlin - "Es ist eine richtige Idee, die Autobahnen zu privatisieren, um den Verkehrsetat nachhaltig zu entlasten", zitierte die "Bild am Sonntag" die grüne Haushaltsexpertin Antje Hermenau. Der Verkauf aller Autobahnen könne nach Einschätzung Hermenaus mindestens zehn bis 15 Milliarden Euro einbringen, schreibt die Zeitung. "Damit können wir 2005 alle Haushaltslöcher stopfen", sagte sie.

Stolpe hatte am Samstag durch eine stärkere private Finanzierung des Straßenbaus auch die Erhebung einer Maut für Pkw nicht ausgeschlossen. "Wir müssen die Straßennutzer durch Privatisierungsmodelle beim Straßenbau stärker an den Kosten beteiligen", sagte Stolpe in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview der "Welt am Sonntag". Der Staat könne den Straßenbau nicht mehr so wie bisher bezahlen.

Denkbar sei es, dass Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung von Straßen an Private übertragen würden. "Zur Refinanzierung erhalten diese dann das Recht zur Erhebung von Mautgebühren - egal ob Pkw oder Lkw", sagte Stolpe. Auf Grund europäischer Bestimmungen sei dieses Modell aber auf Tunnel, Brücken und Gebirgspässe sowie einige wenige Bundesstraßen und Autobahnen beschränkt.

Stolpe gibt wieder Gas

Die Republik lacht noch über die LKW-Maut. Jetzt will Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) durch eine stärkere private Finanzierung des Straßenbaus auch die Erhebung einer Maut für Pkw nicht mehr ausschließen.

Berlin - "Wir müssen die Straßennutzer durch Privatisierungsmodelle beim Straßenbau stärker an den Kosten beteiligen", sagte Stolpe in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview der "Welt am Sonntag".

Der Staat könne den Straßenbau nicht mehr so wie bisher bezahlen. Denkbar sei es, dass Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung von Straßen an Private übertragen würden. "Zur Refinanzierung erhalten diese dann das Recht zur Erhebung von Mautgebühren - egal ob Pkw oder Lkw", sagte Stolpe. Auf Grund europäischer Bestimmungen sei dieses Modell aber auf Tunnel, Brücken und Gebirgspässe sowie einige wenige Bundesstraßen und Autobahnen beschränkt.

Zugleich äußerte sich Stolpe zuversichtlich, dass die wegen technischer Schwierigkeiten mehrmals verschobene Maut für schwere Lkw zum Jahreswechsel kommen werde. "Erfassen und Abkassieren der Maut funktioniert nach Zusagen des Konsortiums zum 1. Januar 2005. Die verantwortlichen Unternehmen arbeiten daran."

Die von der Telekom für Verluste zurückgestellten 200 Millionen Euro würden allerdings nicht ausreichen, da dem Bund durch die Verzögerungen bei der Maut monatlich 180 Millionen Euro verloren gingen. Wie viel die Unternehmen zahlen müssten, entscheide ein Schiedsgericht. Die Telekom und DaimlerChrysler sind maßgeblich am Maut-Konsortium Toll Collect beteiligt.

Quelle Spiegel Online

[DocSommer]

Ich halte nicht viel von der Maut.

Pro Liter Sprit zahlt man doch schon ca. 80 Cent steuern, dazu kommt noch die KFZ Steuer - eigentlich müssten wir auf goldenen Strassen rollen und an unzähligen, diamantbesetzten Begrenzungspfählen vorbeisausen.

In Wahrheit geht es doch nicht ums Verkehrswesen, sondern um ganz andere Finanzlöcher, die man verzweifelt versucht zu stopfen.

Bin mal gespannt, ob man in diesem Jahrzehnt noch realisieren wird, dass es so nicht mehr weitergehen kann und grundlegene Reformen notwendig sind.

[Lt. Foster]

Also wenn ich dass grad in der Tagesschau richtig verstanden habe, will doch Stolpe in keinem Fall eine Pkw Maut einführen. Höchstens an Tunneleingängen oder so.

Außerdem bezahlen wir ja schon eine Pkw maut in Form der Mineralöl- und Ökosteuer.

[Werewolf]

Ich wundere mich wieso nicht mehr Bürger dagegen demonstrieren.

Die Straßen werden schon von Steuergeldern erbaut, nun soll man auch noch für deren Benutzung bezahlen?

Traurig, traurig...

[CptJones]

Also wenn ich dass grad in der Tagesschau richtig verstanden habe, will doch Stolpe in keinem Fall eine Pkw Maut einführen. Höchstens an Tunneleingängen oder so.

Außerdem bezahlen wir ja schon eine Pkw maut in Form der Mineralöl- und Ökosteuer.

Tja wenn die Mittel auch für den Straßenbau und erhalt auch verwendet werden würden. Stattdessen werden Haushaltslöcher damit gestopft.

[kuhli]

Ich wundere mich wieso nicht mehr Bürger dagegen demonstrieren.

Die Straßen werden schon von Steuergeldern erbaut, nun soll man auch noch für deren Benutzung bezahlen?

Traurig, traurig...

Mach dir doch nichts vor. Im Endeffekt wissen die Leute, dass der Staat im Augenblick riesige Geldsummen braucht. Das das irgendwo her kommen muss, wissen die meisten auch. So etwas wie eine Protestkultur existiert in Deutschland nicht. Oder nicht mehr.

Ich glaube zu so etwas wie Spritrevolten würde es nichtmal kommen ,wenn das Scheiß Zeug 2 Euro kosten würde (das wäre das Niveau von Billigwein !)