Debakel um die Wahl in Hessen

[CptJones]

Da ja die Möglichkeiten der Koalitionen in Hessen recht begrenzt oder vielmehr Alpträume und Magengeschwüre heraufbeschwören, werden schon dezent Forderungen nach Neuwahlen laut.

Wie seht ihr das? Sollte man besser nochmal Wahlen abhalten, aber mit neuen Kandidaten? Oder sollten die Politiker sich einig werden?

Bearbeitet 29. Januar 2008 von CptJones

[Werewolf]

Ich bin für Neuwahlen, da es derzeit keine Aussichten auf eine Einigung gibt.

Den Titel des Threads halte ich leider für unglücklich. Zwar haben wir es in der Tat mit einem Debakel für die CDU zu tun, die Wahl an sich war jedoch kein Debakel; immerhin repräsentiert sie den Wählerwillen des Volkes.

[CptJones]

Ich würde diese Situation schon als Debakel bezeichnen. Besonders wenn sich alle beteiligten lieber in Rosa Strampelanzügen auf dem CSD Präsentieren würden als miteinander zu Koalieren.

[Werewolf]

Hat halt seinen Grund. Bei CDU und SPD stehen sich die beiden extremsten Flügel der beiden Parteien gegenüber. Bei den Grünen hat Tarek Al-Wazir nicht vergessen, wie schon bei der letzten Wahl Koch auf Ressentimens gesetzt hat und schließt jede Beteiligung aus. Die FDP steht zu ihrem Wort, um glaubwürdig zu bleiben und sich nichts für die Bundestagswahl 2009 zu verscherzen.

Tja, und die Linken...was will man mit einer Partei machen, bei der manche sich für eine "Swimming Pool"-Steuer stark machen?

[Finnegan]

Klar. dass jetzt das Thema Neuwahlen wieder hochkocht, wenn die Parteien in ihren Koalitionsabsichten keinen Millimeter von ihren Aussagen vor der Wahl abrücken wollen.

Dennoch spricht gegen Neuwahlen: Weil die Politik unfähig ist Mehrheiten zu finden, ist der Wähler schuld? Nach dem Motto: Nee, das Wahlergebnis passt mir nicht ins Konzept, lassen wir so lange wählen, bis es klappt. Die Menschen in Hessen haben der Politik diese Konstellation beschert und jetzt müssen sie halt sehen, wie sich daraus eine Regierungsmehrheit bilden lässt. Was, wenn die Neuwahl die selben Ergebnisse bringt? Warum sollten sich die Wähler so kurze Zeit später anders entscheiden?

Eigentlich ist aus meiner Sicht in Hessen nur eine große Koalition möglich, vorausgesetzt Koch räumt seinen Stuhl. Solange er sich da oben am Stuhl festkrallt wird sich gar nichts bewegen. Ich denke der SPD würde es leichter fallen eine Koalition mit der CDU einzugehen, wenn Koch geht. Der ganze Wahlkampf war ja (insbesondere in den letzten Monaten) darauf gerichtet die Tragbarkeit Kochs als Ministerpräsident in Frage zu stellen, u.a. angesichts der (zugegebenermaßen über die Stränge geschlagenen) Debatte über Jugendkriminalität. Wie kann man also jetzt eine Koalition mit einer von Koch geführten CDU eingehen ohne die eigenen Wahlaussagen ad absurdum zu führen?

Ein weiteres Zünglein an der Waage dürfte wohl die FDP darstellen. Hier ist aber die Marschroute vorgelegt: Koalition mit CDU oder gar nicht. Alles andere wird kategorisch ausgeschlossen, schließlich will man dem Mythos der Umfallerpartei nicht neue Nahrung geben. Allerdings wird es aufgrund des neuen 5 Parteien-Systems, welches uns ohne Zweifel in den nächsten Jahren sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene Kopfzerbrechen bereiten wird, gar nicht anders möglich sein, als sich auch für neue Wege (Ampelkoalition / Jamaikakoalition) zu öffnen. Denn ganz ehrlich, die Zeiten der Koaltionsvarianten Schwarz-Gelb und Rot-Grün scheinen vorbei zu sein. Dafür gibt es keine Mehrheiten mehr. Wenn FDP und Grüne sich nicht bewegen wollen, werden große Koalitionen immer wahrscheinlicher. Oder, was ich letztendlich auch befürchte, es kommt zu einem Linksrutsch in Deutschland, mit Rot-Rot-Grün-Koalitionen. Heute immer noch "undenkbar", morgen schon ein "vielleicht" und übermorgen ein "Machen wir's so"...

Ein guter Artikel hierzu: http://www.tagesthemen.de/inland/landtagswahlen10.html

Für am Wahrscheinlichsten halte ich, dass Koch, koste was es wolle, Ministerpräsident bleibt, was ihm die Besonderheit der Hessischen Landesverfassung ja auch ermöglicht, sollte es nicht möglich sein eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden (siehe hierzu folgenden Artikel von tagesthemen.de: http://www.tagesthemen.de/inland/hessenwahl26.html )...

[Knut85]

Ich glaube nicht, dass die Hessen sich diese Konstelation gewünscht haben. Die einen wollten Schwaz-Gelb, die anderen Rot-Grün, dann gab es noch Protestwähler, die die Linke nicht wegen der Kompetenz sonder als politischen Denkzettel gewählt haben. Und genau diese Rebellen haben den Murks veranstaltet. Mit einer höheren Wahlbeteiligung wäre das sicher nicht soweit gekommen und die wird es sicher bei Neuwahlen geben, wenn die Hessen eine handlungsfähige Regierung wollen.

[naturalborntrekie]

So nen Mist hatten wir hier in Schleswig-Holstein auch...Ich glaube nicht, das es Neuwahlen geben wird. Meiner Meinung nach wird es auf ne große Koalition hinauslaufen, wobei nur die Frage ist, wie lange Koch durchhalten wird bzw. wann er abgesägt wird. Denn ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen das bei Neuwahlen mehr Leute zur Urne gehen würden...eher weniger...

[Vulkan-Elf]

Warum sollte die FDP nicht doch umfallen? Gut, einerseits ist deren Hessen-Chef ein Kumpel Kochs, soweit mir bekannt, aber "liberal" bedeutet für die Partei doch immer noch "opportunistisch". Interessant wäre noch, welchen Ersatz die CDU für Koch aufbieten würde, wenn er tatsächlich abgesägt werden sollte, um die Führung in einer großen Koalition zu bekommen. Trotz der Opportunisten halte ich die Ampel für die zweitwahrscheinlichste Variante nach der großen Koalition.

[nosferatu]

Ich möchte mich Finnegans Meinung anschließen. Es wäre doch in der Tat wenig demokratisch, so lange neu wählen zu lassen, bis man ein angenehmes Ergebnis hat. Die etablierten Parteien haben sich selber zuzuschreiben, dass sie in den "altbewährten" Konstellationen (schwarz/gelb und rot/grün) keine Mehrheiten mehr erhalten. Wie lief denn der Wahlkampf in Hessen ab? Es wurde polarisiert, der politische Gegner wurde diffamiert, es ging nicht mehr um Inhalte, sondern um Personen (konkret: Ypsilanti oder Koch). Als lachender Dritter steht nun die Linkspartei da, und eben davor darf man die Augen nicht verschließen. Nicht dass ich befürworte, dass man die Linken mitregieren lässt, aber es ist nun mal so, dass sie die neue politische Kraft ist, das ist der Wählerwille, das ist Demokratie.

Die einzig realistische Koalitionsmöglichkeit scheint ggw. schwarz/rot zu sein, denn nur so erhält man eine stabile Mehrheit. Dumm nur, dass man dass man das im Vorfeld bereits katagorisch ausgeschlossen hat. Wie glaubwürdig wäre Koch, wenn er nun gerade DAS doch tun würde? Daher sollte Koch seinen Hut nehmen und den Weg für jemanden frei machen, der etwas offener an die Sache herangeht.

Nebenbei bemerkt: Es ist schon bedenklich, dass die Wahlbeteiligung gerade mal bei 64,3 Prozent lag. Kann man da noch von einem "Wählerwillen" sprechen? Aber das ist eine andere Diskussion ;-)

[hugh]

Debakel würd ich es jetzt auch nicht gerade nennen, schließlich war es in früheren Jahren auch immer knapp in Hessen. Genauso schließ ich mich da Finnegan und nosferatu an. Neuwahlen bis es endlich passt wäre nicht das demokratischte. Da, ich denke, mit der Zeit die Wahlbeteiligung noch weiter schrumpfen und würde erst recht nicht das wiederspiegeln was vom Volk gewollt ist. Und ich denke auch im gleichen Zuge, Wahlbeteiligung ist dann nicht mal so sehr eine andere Diskussion, den schließlich scheinen die Parteien die Wähler nicht entsprechend mobilisieren zu können. Ganz nebenbei, in Niedersachsen würde ich von einem Debakel sprechen, da war die Wahlbeteiligen extrem niedrig (ja das Wetter war schlecht, aber na ja...) und die CDU hat in absoluten Zahlen mehr Wählerstimmen verloren als die CDU in Hessen. Ich denke ein etwas anderer Spitzenkandidat in der dortigen SPD und wir hätten auch dort einen anderen Wahlausgang erlebt. Zurück zu Hessen..

Ganz klarer neuer Faktor die Linke. Aber im Endeffekt ist sie vordergründig eine Partei der Protestwähler. Was sich früher vlt. auf die anderen sonstigen verteilt hat, kumuliert sich eben nun in dieser Partei und so wollen es eben die Wähler. Sie zeigen den traditionellen Parteien eure Arbeit sagt mir nicht zu. Deswegen müssen die Parteien anfangen umzudenken. Und ich denke diese Landtagswahl in Hessen steht als Vorreiter für die Bundestagswahl, in deren Vorfeld die Parteien umdenken müssen.

Klar besteht hier die Gefahr eines Stillstandes, was sich langsam auch schon im Bund abzeichnet, da man fast alles schonmal kategorisch ausgeschlossen hat. Aber grade das 5-Parteien-System das nun immer gut denkbar ist, muss die Parteien zum umdenken anregen. Sich aufrappeln und die Scheuklappen ablegen. Man wird nicht zur Umfallerpartei, wenn man starrköpfig von vornherein das meiste kategorisch ausschließt.

Ich denke, da der Wähler entschieden hat, steht es nun an den Parteien umzudenken.

[Polarus]

Tja, Neuwahlen ja oder nein? Ich denke es ist notwendig. Momentan sagen alle Parteien, dass sie mit irgendeiner nicht zusammengehen wollen. Dabei ist eine Mehrheit nur durch eine große Koalition oder ein Dreierbündnis möglich. Das große Koa nicht geht dürfte klar sein. Dafür war der Wahlkampf zu rücksichtslos und zu unerschiedlich. Eine Ampel oder was auch immer würde auch nicht funktionieren, da dies für mich keine stabile Koa sein dürfte.

Natürlich kann man nicht so oft wählen lassen, bis es passt, aber ich denke eine zweite Wahl würde schon einiges verändern. Momenatn will keiner Sondierungsgespräche führen und bis eine neue Regierung gebildet wurde, bleibt ja die alte im Amt. Da freut sich nur de CDU. Ich denke man sollte eine Neuwahl ausscreiben. Scheitert diese erneut, dann sieht man weiter, aber momentan ist dieser Status Quo unhaltbar und ich denke nicht, dass sich irgendjemand bewegen wird.

Dies ist das Armutszeugnis unserer Parteienlandschaft, dass keine offenes aufeinander zugehen stattfindet. Vielleicht hat hier das duale System in Amerika Vorteile.

[Knut85]

Die SPD hat jetzt die GroKo kategorisch abgelehnt - Egal ob mit oder ohne Koch. Ich denke Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher. In dem Fall kann man nur hoffen, dass die SED-Proteststimmen zu denken gegeben haben und mehr Menschen zur Wahl gehen, bzw die Protestwähler der Meinung sind genug protestiert zu haben

[DocSommer]

Nehmen wir "die Linke" beiseite, hätte Schwarz-Gelb eine Mehrheit errungen. Nun sind die Linken aber in den Landtag gewählt worden, so dass sie in der Realität nicht beiseite genommen werden können. Dieses Phänomen könnte in Zukunft das ein oder andere Wahlergebnis durcheinanderbringen und Koalitionskonzepte verwerfen.

Eine große Koalition in Hessen wird sicher ein harter Brocken, denn die Hessen SPD ist sehr links und die CDU sehr rechts ausgerichtet. Sollten sich die Parteien zusammenschließen, werden sie sich in vielen Sachfragen auf einen sehr kleinen Nenner einigen müssen - was auf Bundesebene schwer ist, kann in Hessen kaum einfacher werden.

Die FDP wird nun wieder als der Spielverderber verhöhnt, dabei sind die Gegensätze zur Hessen SPD und den Grünen nicht wirklich kleiner, als eben genannten Gedankenzug der großen Koalition. Ohne die nötigen Schnittmengen im Programm macht eine Koalition wirklich keinen Sinn.

Die CDU hat dank des verkorksten Wahlkampfes sicher Stimmen verloren, jedoch basiert der Verlust auf einen Vergleich mit Erfolgszahlen, die der Partei auch nur von der schlechten Stimmung gegenüber der Rot-Grünen Regierung in den Schoß gespielt wurde - das ist ja nicht nur in Hessen passiert. Inzwischen hat es die CDU auch wieder in die Regierung geschafft und gezeigt, dass sie auch nur mit Wasser kocht^^

Ach ja - wenn es nach den Wählern geht, müsste Hessen eigentlich von einem Rot-Rot-Grünen Bündnis regiert werden, denn da wir die Linken nicht beiseite nehmen können, besitzt die Präsenz der linksgerichteten Parteien eine Mehrheit.

Neuwahlen:

Ich denke auch, dass es darauf hinauslaufen kann - in der Hoffnung, dass mehr Anhänger von CDU/SPD/FDP und Grüne mobilisiert werden und die Linke an der 5 % Hürde hängen bleibt.

[Spezies 8473]

Also Momentan sieht es wirklich so aus, als würde die SPD eine große Koalition kategorisch ablehnen. Las gerade, dass sie nur an die Grünen und die FDP Gesprächsangebote gemacht hat, während die CDU die Grünen, die FDP und die SPD eingeladen hat. Ich halte es auch für bedenklich, dass sich die Parteien in Hessen schon vor der Wahl so eindeutig auf gewünschte Koalitionen festgelegt haben. So ist es in der jetzigen Situation für die Parteien nur sehr schwer ihren Wählern klarzumachen, dass eventuell doch vorher ausgeschlossene Koalitionskonstellationen nötig sind. Ich hoffe, dass bis zum April (denn so lange ist schließlich Koch noch im Amt) eine Lösung gefunden wird. Derzeit ist es wirklich schwierig abzusehen.

Neuwahlen würde ich für schlecht halten. Erstens glaube ich nicht, dass sich an den Ergebnissen noch so viel ändern würde, und zweitens befürchte ich, dass die Wahlbeteiligung dann deutlich niedriger ausfallen würde. Allerdings wären Neuwahlen sicher besser, als das Koch noch geschäftsführend im Amt bleibt, wie es ja laut der hessischen Verfassung möglich ist.

[Tolayon]

Eine regierungsfähige Koalition liegt noch in weiter Ferne, aber immerhin 60 Prozent aller Wähler in Hessen wollen Koch nicht mehr als Ministerpräsidenten.

Dennoch könnte man sich langsam wirklich fragen ob Demokratie unter solchen Umständen noch sinnvoll ist...

Andererseits sind Diktaturen beider Extreme (Links - Rechts) erfahrungsgemäß noch viel schlimmer, von daher gibt es eigentlich kaum noch Hoffnung.

Oder doch? Wie wär's mit folgendem gewagten Vorschlag: Wir etablieren ein Ein-Parteien-System bei dem die FDP als einzige noch verbleibende Macht das alleinige Sagen hat, alle anderen Parteien werden per Gesetz verboten

[Werewolf]

Dennoch könnte man sich langsam wirklich fragen ob Demokratie unter solchen Umständen noch sinnvoll ist...

Demokratie ist immer sinnvoll. Jeder, der in irgendeiner Form totalitäre System erlebt hat, was das. Es gibt halt nicht das perfekte System.

[kleintobi8_1_onDS9]

Das perfekte System --->"Wir sind Borg. Unsere Gedanken sind eins."

Bin zwar mittlerweile nicht sooo Politik-interessiert, aber da hier so schön diskutiert wird, sind mir beim lesen ein paar Gedanken kommen....

Klingt vielleicht naiv, aber ein Onkel von mir meint: "Sollen sich doch alle gemeinsam an einen Tisch setzen und die Probleme lösen." Aber irgendjemand muss dann der Chef sein finde ich, denn viele Köche können verderben...den Brei. Man müsste einen gemeinsamen Nenner suchen, der nicht zu klein ist... Erscheint mir manchmal alles wie ein Schachspiel. Die Parteien sind die einzelnen Figuren, welche mit Taktik gegeneinander antreten.

Und zur Linkspartei ein Zitat aus dem Volk (eine Tante von mir): "Die Linken bringen zwar nichts, aber sie decken manches auf."

Sie meint u.a. damit, das die Linkspartei oftmals unrealistische Forderungen stellt, aber auch den etablierten Parteien wie ein Kobold im Nacken sitzt und diese auf Trab hält..... Protestwähler. Zumindest wäre mir diese in diesem Moment dann lieber als rechte Parteien.

Immer wieder Neuwählen bis es mal "optimal passt", ist auch wohl nicht so die Lösung finde ich. Es sei denn man hat dafür wirklich einen triftigen Grund. Irgendwo ist das ja auch gesetzlich geregelt... Aber ansonsten ist gwählt eben gewählt. Kann natürlich dann auch sein, das dann die gebildete Regierung wieder "platzt"....

Wobei ich jetzt das Argument von knut das bei Neuwahlen mehr Wähler aktiviert werden schon sehr interessant finde. Vielleicht wählen dann wirklich manche Nichtwähler, wenn sie sehen wie knapp es gewesen ist...

Wenn die Wahlbeteigung zu niedrig ist, fehlt ja im Grunde ein großes Stück vom Volk. Und die Nicht-Stimmen/Wähler werden dann aufgeteilt....oder so....

Wobei ich in meinem Umfeld immer öfters höre, das man egal welche Partei man wählt "eh nichts machen kann"....die Wirtschaft hat letzdenendes oft starke Lobbygruppen. Vielleicht wählt man ja eines Tages statt Parteien Wirtschaftslobbys....^^

Bearbeitet 31. Januar 2008 von kleintobi8_1_onDS9

[Gast]

Nun ist es also etwas besser - Koch hat erste Fehler eingestanden...

[Polarus]

Besser macht es dies aber nicht wirklich!!!!!!!!!!! Koch will damit nur ein bisschen Image retten!

[StarTrekFan]

Einsicht ist der erste Schritt zur Weisheit.^^

[Alessandro]

Es ist schon interessant mit anzusehen, wie eine neue Partei das gesamte System aufmischen kann. Ich glaube wir werden uns auch auf Bundesebene diesem "Problem" stellen müssen und das gefällt mir sehr. Ich würde zwar die Linken niemals wählen, aber mir gefallen die Folgen dieser 'Partei'. Die beiden großen Parteien sind für mich beide tabu geworden...wer da an der Spitze sitzt, kann nur über Leichen gegangen sein (vlt existiert eine Ausnahme, aber mir ist sie noch nicht aufgefallen...). Besonders wenn ich bedenke, wie sich heute ehemalige Spitzenpolitiker benehmen (Kohl, Schröder, Merz, Koch, CLEMENS) wird mir richtig schlecht. Die haben mal unser Land geführt! Unglaublich oder?? Ich will gar nicht wissen, welche jetzigen Politiker sich dieser Gruppe anschließen werden. Und mir sind diese Parteien einfach zu alt, womit ich nicht nur das alter der Parteien meine, sondern auch die Politiker. Ich glaube es gibt nur wenige Minister die wissen wie das heutige Leben ist. Die sind schon zu lange auf ihrem Posten, als dass sie noch unabhängig sein können und die wahren Probleme erkennen. Natürlich gehe ich nicht davon aus, dass die Linken das besser hinbekommen, aber ich erhoffe mir einen baldigen Aufschwung kleinerer Parteien, die die Wörter Moral und Verantwortung nicht nur schreiben können, sondern auch verstehen und danach handeln.

Meiner Meinung am besten handeln noch die Grünen, auch wenn die sicherlich nicht für jeden Bereich zu gebrauchen sind. Eine neue Partei, eine junge und von der Wirtschaft unabhänig, wäre mein großer Wunsch, die im Groben in die Richtung der WASG geht, sich aber bitte nicht mit der PDS verbrüdert.

Ampel, große Koalition und Co brauchen wir nicht, aber das Chaos, was die Protestwähler gerade verursachen, haben wir bitter nötig. Hoffentlich geht ein Ruck durch Deutschland und sorgt für eine bessere und ehrlichere Politik. Es scheint als seien 60 Jahre schon zu viel für das jetzige System, sowohl in Hessen als auch in der gesamten BRD.

Bearbeitet 4. Februar 2008 von Alessandro

[Vulkan-Elf]

Wenn die Parteien eins gelernt haben, dann die dringende Notwendig, auch in Deutschland (größere) Wahlmanipulationen vorzunehmen

[Polarus]

@Alessandro

Es ist nicht das erste Mal, dass Protestwähler eine kleinere Partei in einen Landtag wählen, da gab es schon mal zwei Rechte Parteien, denen dies leider auch gelungen ist, auch in BW.

Gebracht hat es aber gar nichts! Der deutsche Bürger ist zu ketrgisch, um einen solchen Aufstand zu machen, dass ein Ruck durch die Politik ginge. Dies Wissen auch die Politiker, die deshalb keine Notwendigkeit sehen, etwas zu ändern.

Und außerdem: Solange die deutschen Wähler immer nur aufschreien, wenn unpopuläre Entscheidungen getroffen werden, die zwar auf lange Sicht etwas bessern, im Moment aber nur an den Geldbeutel des Deutschen gehen, ist eh alles verloren. Der deutsche Wähler hat aus meiner Sicht keine Weitsicht.

[Soval]

Die Frage ist halt, ob sich überhaupt auf lange Sicht was bessern würde. Aber Geschenke verteilen, wie es die Linke fordert, ist natürlich auch nicht das Wahre. Das System ist einfach "fucked up", wie man auf der anderen Seite des Atlantiks so gerne sagt.

[Werewolf]

Sehe ich nicht so. Laut den Zahlen waren wir mit Beginn des 21. Jahrhunderts wieder auf einem guten politischen und ökonomischen Weg. Da der Bürger jedoch ungeduldig ist und sofort seine Dividende haben möchte, werden Schritt für Schritt wieder alle Fortschritte zunichte gemacht.