Debakel um die Wahl in Hessen

[Hugin]

Nimm dies! *Surr* Und das! *Slash* Finsterer Sith Lord Gysi!

LoLz !!

[Werewolf]

Nun ja, am Ende hat Koch hoch gepokert und hoch gewonnen. Er hat sich zurücklehnen und anschauen können, wie sich der politische Gegner selbst zerstört. Taktisch geschickt gemacht!

Für mich ist Dagmar Metzger schon fast "Frau des Jahres 2008". Sie blieb standhaft, trotz allem, was man ihr verbal angetan hat. Über Monate hielt sie an ihrer Ansicht fest und hat am Ende doch noch einige andere von ihrer Sichtweise überzeugen können. Respekt, denn Rückgrat wird heutzutage immer seltener.

Interessanterweise ist nun dieser Threadtitel nach so vielen Monaten zutreffend.

Bearbeitet 3. November 2008 von Werewolf

[Tolayon]

Irgendwie war das abzusehen...

Neuwahlen sollten meiner Meinung nach die letzte Option sein und erst dann durchgeführt werden, wenn alle anderen Wege versagt haben.

Eine große Koalition halte ich eigentlich für ausgeschlossen - auch ohne Ypsilanti scheint mir die SPD in Hessen derzeit nicht regierungsfähig zu sein.

Der einzige Ausweg ist daher Jamaika - und wenn das bedeutet dass Koch dafür gehen muss, umso besser.

[Knut85]

Ich weiß gar nicht, was iher alle gegen Neuwahlen habt. DIe SPD hat ihre Stimmen nur durch den größten Wahlbetrug aller Zeiten bekommen. Nun, da die Karten offen liegen, wäre das mal endlich eine Wahl, wo man Kandidaten und Parteien einigermaßen einschätzen kann.

Bearbeitet 3. November 2008 von Knut85

[archer84]

Also vom größten Wahlbetrug aller Zeiten zu sprechen ist sehr arrogant. Ich möchte nur an einen CDU Kanzler erinnern, der "blühende Landschaften" innerhalb von 2 Jahren versprach.

Und nachdem eine Regierung zu Stande kommen muss in einem Land muss eine Konstelation gefunden werden. Und dies ist die einzig machbare gewesen - und zugleich auch die meistgefürchtetste. Verstehn tu ichs nicht. Denn ich wär nur zu froh gewesen wenn Koch weg wäre.

[Deus Irae]

Ich verstehe die Aufregung nicht - immerhin haben sich die Vier allesamt VOR der Wahl zu Wort gemeldet und somit Frau Ypsilanti einen würdelosen Abgang ala Heide Simonis erspart (schade eigentlich).

Das "schade eigentlich" hab ich mir auch gedacht. Hätte gerne gesehen, wie Ypsilanti in Grund und Boden gewählt worden wäre.

Wenn jetzt keine Zeit für Neuwahlen ist, wann dann? Alle andere Wege der Koalitionsbildung bzw. der Tolerierung haben versagt und nach fast einem Jahr sollten selbst die Hessen wieder ein starke Regierung bekommen (und sei es mit einer Kreatur wie Koch, der als Opportunist aus seinem Debakel sicherlich gelernt haben wird).

[Knut85]

Also vom größten Wahlbetrug aller Zeiten zu sprechen ist sehr arrogant. Ich möchte nur an einen CDU Kanzler erinnern, der "blühende Landschaften" innerhalb von 2 Jahren versprach.

Und nachdem eine Regierung zu Stande kommen muss in einem Land muss eine Konstelation gefunden werden. Und dies ist die einzig machbare gewesen - und zugleich auch die meistgefürchtetste. Verstehn tu ichs nicht. Denn ich wär nur zu froh gewesen wenn Koch weg wäre.

Du kannst Lügilantis Wahlbetrug nicht mit den üblichen Wahlkampfphrasen wie "blühende Landschaften", "mehr Geld für alle" usw vergleichen. [Übrigens hat auch hier die SPD die letzen Jahre am meisten gelogen, siehe zb Mehrwersteuererhöhung der GroKo (Mittelwert von 2 und 0 gleich 3?), oder die Reaktion zur Rotgrünen Wiederwahl 2002: Huch, beim Haushalt haben wir uns ja doch verrechnet. Damit können wir unsere Versprechen nicht halten.] Lügilantis Versprechen, auf keinen Fall mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten - egal wie, wurde von ihr wie ein heiliger Schwur verkauft. Jeder, der das bezweifelte, wurde gleich mit geballter Kraft der Sozialdemokratie als widerlicher Verleumder diffamiert. Lügilantis Versprechen war eine jener Aussagen, die man normalerweise wirklich ernst nehmen kann. So wie sich die SPD wirklich für einen Türkeibeitritt um jeden Preis einsetzt, während die Union die Zeit noch nicht gekommen sieht.

Übrigens zeigt die SPD nun einmal mehr, dass sie nicht mehr weit von den SED-Jüngern entfernt ist. Es werden immer mehr Stimmen laut, die die Mandatsabgabe der Andersdenkenden fordern. Sogar Parteiausschlussverfahren fanden bereits Erwähnung.

Bearbeitet 4. November 2008 von Knut85

[Deus Irae]

Übrigens zeigt die SPD nun einmal mehr, dass sie nicht mehr weit von den SED-Jüngern entfernt ist. Es werden immer mehr Stimmen laut, die die Mandatsabgabe der Andersdenkenden fordern. Sogar Parteiausschlussverfahren fanden bereits Erwähnung.

Die (Ost)CDU führt diese Diskussion sicherlich nicht, denn die war ja als Blockpartei immer schön linientreu.

Über die Qualität von Wahllügen kann man trefflich streiten. Ich persönlich halte die Lügen für problematischer - auf jeden Fall nicht für harmloser-, die unmittelbar materielle Konsequenzen für die Wähler haben.

Die Aussage, nicht mit der Linken zusammen zu koalieren, bedeutet inhaltlich zunächst einmal nichts Konkretes (außer eben, nicht mit den Linken zusammen zu koalieren), ist also keine Aussage über die reale Politik, die letzlich beim Wähler ankommt. Im Extremfall würde es der Wähler u.U. im Alltag nicht negativ spüren, ob die Linken dabei sind oder nicht.

[DocSommer]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,589246,00.html

Ende im Gelände....

[Obsidian Order]

Und Wolfgang Clement fällt der Ypsilanti doch noch zum Opfer. Grade Eilmeldung auf tagesschau.de: Clement tritt aufgrund der Rüge durch die Partei aus der SPD aus...

[Knut85]

Ist das beste was er machen kann. Die SPD verkommt immer mehr zu einer SEDLinkspartei-light und ist damit unwählbar.

[mrspock]

Ich bin ja meistens ähnlicher Meinung wie Knut. Dieses Mal (ausnahmsweise) aber nicht:

Für mich sind unwählbar:- Parteien die gegen den Atomausstieg sind

-Pateien, die den Nichtraucherschutz aufweichen

-Parteien, die Teile der Scharia einführen wollen

[Knut85]

Was bleibt dann noch übrig?^^

[mrspock]

Nun ja ich würd´sagen die SPD bliebe noch übrig

Vielleicht aber auch die Grünen, wo ich zwar auch nicht alles gut finde,

aber wählen sollte man schon. Ich wähle halt das kleinere Übel.

Ich denke jetzt aber an die Bundestagswahlen(Hessen ist sowieso nicht mein Gebiet)

Bearbeitet 25. November 2008 von mrspock

[Knut85]

Bei dem Anbiederungskurs gegenüber Islamist Erdogan, dessen Aufplusterei als osmanischer Reichsprotektor für Deutschland von den Genossen frenetisch beklatscht wird, ist es mit der Schariakzeptanz nicht mehr weit hin.

Die Grünen sind in meinen Augen Steigbügelhalter der Islamisierung und träger multikultureller Scheuklappen. Cem Özdemir, neuer grünen Chef, verlang ja jetzt schon Türkischunterricht an deutschen Schulen, um die Integration zu fördern. Claudia Roth freut sich auch immer besonderns, wenn eine neue "Fatih"-Moschee, benannt nach einem Christenschlächter, gebaut wird.

Das ist aber nur meine Meinung.

Bearbeitet 25. November 2008 von Knut85

[mrspock]

Da hast du auch wieder Recht. Da will ich gar nicht widersprechen.

Nun, es ist kein Wunder dass es eine allgemeine Politikverdrossenheit gibt.

Bearbeitet 25. November 2008 von mrspock

[CptJones]

Für mich sind Parteien nicht Wählbar die Mobbing, Psychoterror und Scheuklappentum Salonfähig halten. Und diese Kriterien erfüllt die SPD alle mal. Vor allem wenn sich Parteimitglieder nicht mehr mit ihrer Meinung äußern können ohne da Repressalien befürchten zu müssen, dann Stimmt eindeutig was nicht. Von Daher ist die SPD für mich auf lange Zeit nicht mehr Wählbar, da ich ein derartiges verhalten verabscheue, was in meinen Augen nur Feige ist.

Die Grünen......Schwierig. Da fehlt es noch an Realismus. Diese Ideologischen Wunschträume muten immer noch Hippie mäßig an, ohne dabei auch nur mal darüber nach zu denken wie man es Stück für Stück und nicht alles am besten schon letztes Jahrzehnt umgesetzt Hand haben kann.

Was die Linkspartei angeht...für mich nach wie vor eine getarnte SED. Mehr sage ich dazu nicht.

[Polarus]

Eine harte Sache mit Clement, aber wenn man nicht mal seine Meinung über seine eigene Partei sagen darf, dann sollte man gehen.

[hugh]

Eine harte Sache mit Clement, aber wenn man nicht mal seine Meinung über seine eigene Partei sagen darf, dann sollte man gehen.

Sehe ich genauso.

Ich weiß nicht, ob es mir nur so vorkommt, aber hier kommt es so rüber, als wenn nur die SPD Mitglieder verprellen etc. würde. In anderen Parteien geht's da manchmal auch nicht anders zu. Allerdings so wie es die SPD ihren Zirkus im Moment veranstaltet ist mehr als dilletantisch. Aber nicht nur, die Leute, die andere raus ekeln wollen. Sondern auch die Leute, die bei den wichtigen Verhandlungen nicht da sind oder sich äußerst kurzfristig umstimmen etc. Das was dort in Hessen veranstaltet worden ist, ist wirklich nur noch lächerlich und traurig zu gleich. Das zeigt nur mehr, dass in der Partei im Moment gar nichts mehr stimmt. Keiner hört anscheinend mehr auf den anderen und macht was er will, ohne sich mit anderen abzusprechen etc. Irgendwie erscheint es mir dort, als sei die SPD als Partei gar nicht mehr präsent, sondern nur noch ein Schatten seiner selbst. Anscheinend fehlt einfach eine Figur, die dort mal wieder richtig aufräumt, bzw. die Leute zusammenrafft.

[Obsidian Order]

Ich weiß nicht, ob es mir nur so vorkommt, aber hier kommt es so rüber, als wenn nur die SPD Mitglieder verprellen etc. würde. In anderen Parteien geht's da manchmal auch nicht anders zu.

Keine Frage, aber es ging halt im weitesten Sinne noch um die Wahl in Hessen und da hat die SPD in meinen Augen echt die größten Böcke geschossen.

Wenn wir das jetzt noch auf alle Bundesländer und den Bund ausweiten, dann kommen im Mittel die anderen Parteien sicher nicht besser weg, aber der Tag hat halt auch nur 24 Stunden...

[Sloan]

Traurig finde ich nur, dass lediglich Koch davon profitieren wird.

Und wenn man Ypsilanti Betrug und Lügen vorwirft, kann man dies bei Koch in verschiedenen Situationen mit Sicherheit ebenso. Wenn man da an die nette Schwarzgeldgeschichten usw. denkt ... nur leider gerät sowas dann immer schnell in Vergessenheit.

Aber leider ist das Wählergedächtnis halt immer nur kurzzeitig, und in Hessen gibt es einfach keine Alternative, die man als Bürger wählen könnte (wie es in Bayern zB die Freien Wähler gab dieses Mal).

Vermutlich werden auch die kleinen Parteien ein wenig dazugewinnen können, aber generell wirds sicher pro CDU laufen.

Aber es stimmt schon, die SPD muss sich wieder selbst finden, und dazu muss sie wohl erstmal durch ein tiefes Tal wandern. Mit anderen Worten: Opposition, auch auf Bundesebene.

Nur finde ich es auch abstrus, wie mitunter argumentiert wird. Nicht nur hier, sondern auch generell.

Dass hier die vier Abweichler teils als die großen Helden dargestellt werden, die sich gegen die böse SPD gestellt haben und jetzt deswegen eine Hexenjagd auf sie veranstaltet wird ... finde ich auch zu kurzsichtig.

Frau Metzger, okay ... die war von Anfang an dagegen. Da ist das glaubwürdig. Aber die anderen drei, darunter der Stellvertreter (!) von Ypsilanti ... sowas einen Tag vor der Wahl bekannt zu geben, und vorher bei den Probeabstimmungen usw. brav mit ja abzustimmen ... da können die zehnmal mit ihrem erst spät erwachenden Gewissen argumentieren, glaubwürdig ist das für mich nicht. Und ebenso wenig heldenhaft.

Und in nem gewissen Rahmen braucht es bei jeder Partei Disziplin, zumindest bei wichtigen Abstimmungen.

Ich stelle mir grad mal so vor, wenn damals in Hamburg bei der Koalition mit Schill einige CDU'ler abgewichen wären, ob die dann in der CDU als große Helden oder nicht auch eher als böse Abweichler bezeichnet worden wären.

Die SPD hat (nicht nur, aber vor allem) in Hessen auf ganzer Linie versagt und wird bei der Neuwahl garantiert die Quittung dafür bekommen. (ich schätze mal, wenn se 20 Prozent bekommen könnens schon fast zufrieden sein)

Nur wie gesagt, dass ausgerechnet ein Koch davon profitieren wird, finde ich bedauerlich. Schließlich ist der selbst ein Politiker, der mit allen Mitteln arbeitet und auch schon entsprechend nachweisbar gelogen hat. Für mich persönlich eine Art Negativbild eines Politikers.

Er hats eben nur geschickter und intelligenter gemacht, und seine Partei stand treu hinter ihm und hat net gegen ihn agiert.

[hugh]

Keine Frage, aber es ging halt im weitesten Sinne noch um die Wahl in Hessen und da hat die SPD in meinen Augen echt die größten Böcke geschossen.

Wenn wir das jetzt noch auf alle Bundesländer und den Bund ausweiten, dann kommen im Mittel die anderen Parteien sicher nicht besser weg, aber der Tag hat halt auch nur 24 Stunden...

Na ja manchmal kommt dann aber auch der Rundumschlag, auch auf die Bundes-Partei etc. Aber gut, ist mein Empfinden. Muss dir aber recht geben. Hessen, das wird der SPD noch ewig vorgehalten werden und mich würde es nicht wundern, wenn sich manche CDU'ler oder FDP'ler sich darauf einschießen. Aber vlt. sind sie klug und versuchen nicht einen Wahlkampf auf Denunzierung etc. rauslaufen zu lassen. Man wird sehen.

Nur finde ich es auch abstrus, wie mitunter argumentiert wird. Nicht nur hier, sondern auch generell.

Dass hier die vier Abweichler teils als die großen Helden dargestellt werden, die sich gegen die böse SPD gestellt haben und jetzt deswegen eine Hexenjagd auf sie veranstaltet wird ... finde ich auch zu kurzsichtig.

Frau Metzger, okay ... die war von Anfang an dagegen. Da ist das glaubwürdig. Aber die anderen drei, darunter der Stellvertreter (!) von Ypsilanti ... sowas einen Tag vor der Wahl bekannt zu geben, und vorher bei den Probeabstimmungen usw. brav mit ja abzustimmen ... da können die zehnmal mit ihrem erst spät erwachenden Gewissen argumentieren, glaubwürdig ist das für mich nicht. Und ebenso wenig heldenhaft.

Das find ich auch, ist der Punkt bei der Sache. Aber auch schon Metzger war, als man das erste mal darüber debattierte, im Urlaub. Bei solch wichtigen Entscheidungen muss man einfach da sein, auch wenn der Urlaub lange geplant war und sie zum ersten Mal ein solches Amt bekleidet hat. Auch Rebellen müssen anwesend sein. Fatal war es von der Mehrheit der anderen anzunehmen, auch Metzger würde ohne Zweifel für Ypsilanti stimmen, keine Frage.

Und zu den anderen dreien, sie haben ja anscheinend ihre Stimme bis zum besagten "Schicksalstag" zugesagt, um Ypsilanti dann mehr oder weniger auflaufen zu lassen, was auch nicht gerade die feine Art ist. Wie gesagt, es geht hier nicht darum, dass sie als Teufel abgestempelt werden, weil sie nicht zustimmten, sondern wie sie es getan haben. Und damit hab ich halt meine Probleme. Dennoch ist dann das Drohen mit einem Ausschluss nur der verzweifelte Versuch einer zerrissenen Partei Stärke zu zeigen.

Dass das allerdings mehr als dilletantisch ist, übersieht man, aus welchem Grund auch immer, sehr gern.

Nutznießer ist ganz klar Herr Koch, der eigentlich gar nichts machen musste, um die Umfragewerte seiner Partei hochzupushen, da das ja freundlicherweise die SPD für ihn übernommen hat.

Na ja, wäre die gute Frau nicht so machthungrig gewesen, hätte sie Koch geschickt an die Wand spielen können, aber so.. na ja, jeder wie er es verdient

[CptJones]

Man sollte sich vielleicht auch die Frage stellen warum sie solange gewartet haben. Als Metzger Damals verkündet hatte sich zu verweigern, wurde sie bedroht, Telefonterror, Psychoterror uvm. Nur weil Sie nach ihrem Gewissen gehandelt hat, was jedem Abgeordneten zusteht, aber wehe er macht davon Gebrauch. Und dieses Mobbing war der Grund, dass sich die anderen drei erst im allerletzten Moment zu erkennen gegeben haben. So sehe ich dass zumindest und dass sagt mir viel über die SPD aus.

Denn solches eindreschen kann ich nicht abhaben. Da kriege ich einen Hass wenn sich eine Meute auf einen einzelnen stürzt. Und solche Aktionen müssen Konsequenzen haben und zwar welche die Wehtun. Daher habe ich auch Achtung vor Frau Metzger dass sie sich nicht hat von diesen Erpressungen Einschüchtern ließ.

Fazit: Die SPD ist solange nicht Wählbar solange man so mit Andersdenkenden verfährt. Wer sowas gut heißt, der kann nach Nord Korea gehen, da ist dies an der Tagesordnung.

[Kaepten John Luec-Pica]

Hier wurde die SPD als SEDlight bezeichnet. Mich soll's nicht stören, ich bin CDU-Mitglied.

Ich glaube, dass die SPD so eine kleine verkappte Chaos-Partei ist. Denn außer zu Brandts und Schröders Zeiten war die SPD schon von Zeit zu Zeit immer mal wieder ein bunter Haufen. Daran ist aber hauptsächlich die Partei selbst schuld: Man schreibt seit über 100 jahren den Aufbau eines sozialistischen Staates im Parteiprogramm nieder. Dass da nur die wenigsten SPDler wirkliches Interesse dran haben ist mehr oder weniger bekannt. Wenn aber im Parteiprogramm solche nicht einhaltbaren Ziele und Richtlinien drinstehen hat die Partei keinen klaren Faden - es läuft aus dem Ruder. Außerdem steckt die SPD noch in den Nachwehen der Beckschen Führungszeit. Man muss sich erstmal wieder sammeln.

[Knut85]

ich bin CDU-Mitglied.

Wirklich?