Debakel um die Wahl in Hessen

[Polarus]

@Werewolf

Mit Landes- und Bundesverbänden hast Du natürlich recht. Die darf man nicht gleichsetzen, aber ich finde es schon wieder schade, dass auf Bundesebene sofort geschrien wird, dass deis nie passieren wird.

Mann sollte hinschauen was in Hamburg geht und abwarten, was der Bürger an der Bundestagswahl wählt und entscheidet. Ist es sein Wille, sollte man zumindest mal verhandeln. Die Parteien sind doch für den Bürger da und nicht für sich selbst!

[DocSommer]

Blamierte Opposition beschimpft Koch als Trickser

*ROFL*

Meine Empfehlung:

[Werewolf]

*gg*

Habe es auch eben gelesen. Werden noch Tage kommen, an denen sich die SPD nicht lächerlich macht?

[Knut85]

Wahrscheinlich erst, wenn die Linke die SPD endgültig ersetzt hat.

[CptJones]

Nicht doch Nadir! Die SPD will wenigstens als einzige das Projekt 18 verwirklichen! *LOL*

Unglaublich, Ypsilanti topt Pattex Heide um Lichtjahre.

[DocSommer]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,569404,00.html

Der hausgemachte Ärger geht weiter. Zwar ist es irgendwo verständlich, dass die SPD Herrn Clement nach seinen Aussagen während des Hessen Wahlkampfs nicht mehr an Bord haben möchte, doch auch diese Aktion arbeitet letztendlich nur gegen die Rehabilitation der Partei an.

[Werewolf]

Sehe ich weniger kritisch. Clement hat möglicherweise einen Fehler gemacht. Na und, macht den nicht jeder mal? Immerhin hat die Äußerung des Parteivorsitzenden Kurt Beck auch die Hamburg-Wahl gekostet. Wird dieser Mann abgestraft? Wieso schließt man nicht Andrea Ypsilanti aus, die zur Unglaubwürdigkeit der Partei maßgeblich beigetragen hat?

Nein, der Spiegel hat schon recht, wenn er von einem Flügelkampf innerhalb der SPD ausgeht. Nach Müntefering hat man einen Anlass gefunden, um einen weiteren Streiter der Agenda 2010 (und ehemaligen Ministerpräsidenten!) loszuwerden. Damit verliert man noch mehr Wählerstimmen aus der Mitte.

Was mag dies nur für Frank Walter Steinmeier bedeuten? Die SPD ist für mich derzeit ein Rätsel. Eine solch öffentliche Selbstdemontage habe ich zuletzt bei der FDP nach dem gescheiterten "Projekt 18" erlebt.

Bearbeitet 31. Juli 2008 von Werewolf

[Knut85]

Kurioserweise plärren die SPD-Linken einen Lobbyismusvorwurf nach dem anderen heraus, während Lügilantis "Energie"experte selbst im Vorstand irgendwelcher Ökofirmen sitzt. Konsequenterweise müsste die SPD auch Sarrazin längts rausgeworfen haben. Schließlich ist der politisch höchst unkorrekt und verhöhnt durch diverse Äußerungen ständig die vermeintlichen Werte der Partei. Aber ohne den wäre die Rot-Rote Bilanz in Berlin ja noch erbärmlicher. Einen, den man noch brauch, wirft man dann doch lieber nicht raus.

[CptJones]

Hat zwar indirekt mit der Hessen Wahl zu tun, aber in folgenden Artikel, wird gemutmaßt das Ypsilanti an dem Ausschlussverfahren von Clement Maßgebend beteiligt war und ist. In Meinen Augen gehört sie heraus geschmissen.

Falls der Ausschluss Clements aus der SPD erfolgen sollte, so wäre dies dass aus für die Volkspartei SPD und ein Platz in der ewigen Opposition. Für mich ist die SPD erledigt. Da reißen sogar sich die Grünen mehr am Riemen - und einige wissen hier, wie sehr Ich die Grünen mag, nähmlich so wie ein Loch im Kopf - und Beck? Beck scheint sich zwar zu bemühen es abzuwenden, aber der Linke Flügel wird wohl die Oberhand behalten und den Ganzen Laden in Grund und Boden Stampfen. Mir wirds jetzt schon Schlecht wenn ich an die Wahl nächstes Jahr Denke.

Klick!

Bearbeitet 2. August 2008 von CptJones

[Deus Irae]

Sehe ich weniger kritisch. Clement hat möglicherweise einen Fehler gemacht. Na und, macht den nicht jeder mal? Immerhin hat die Äußerung des Parteivorsitzenden Kurt Beck auch die Hamburg-Wahl gekostet. Wird dieser Mann abgestraft? Wieso schließt man nicht Andrea Ypsilanti aus, die zur Unglaubwürdigkeit der Partei maßgeblich beigetragen hat?

Dass Lügen und Lobbyismus zu unserem Parteiensystem genauso dazu gehören wie politische Dummheit, muss man IMO - wenn auch zähneknirschend - zur Kenntnis nehmen; dass ein Partei-Mitglied in exponierter Postion öffentlich faktisch dazu aufruft, die eigene Partei nicht zu wählen, hingegen nicht.

Dieses ist keine parteiinterne, inhaltliche Auseinandersetzung um Sachfragen, sondern quasi die ultimative Entsolidarisierung mit der Partei.

Da ich Clement schon immer für ein populistisches, korruptes Weichei gehalten habe, würde ich mich persönlich darüber freuen, wenn dieser Mensch in seiner Lobby-Versenkung verschwindet.

Bearbeitet 2. August 2008 von Deus Irae

[Werewolf]

dass ein Partei-Mitglied in exponierter Postion öffentlich faktisch dazu aufruft, die eigene Partei nicht zu wählen, hingegen nicht.

Meines Erachtens kann nicht grundsätzlich von der eigenen Partei gesprochen werden. Die unterschiedlichen Landesverbände haben stellenweise stark voneinander abweichende Ausprägungen. Die NRW-SPD ist nicht gleich der Hessen-SPD. Wie bereits von mir gesagt: ich sehe die ganze Affäre nur als Aufhänger, um einen missliebigen Konkurrenten endlich ausschalten zu können.

[Deus Irae]

Meines Erachtens kann nicht grundsätzlich von der eigenen Partei gesprochen werden. Die unterschiedlichen Landesverbände haben stellenweise stark voneinander abweichende Ausprägungen.

Das machte das Ganze ja noch unanständiger, da Clement dort dann nicht einmal eine inhaltliche Auseinandersetzung führen dürfte, da es ja nicht sein Landesverband ist.

[Deus Irae]

Clement scheint sich jetzt auf die Position zurückzuziehen, dass er eine inhaltliche Debatte über den Kurs der gesamten SPD angestossen wissen wollte.

[CptJones]

Und da hat er Recht. Was hat der Linke Flügel eigentlich erreicht? Nun die Partei ist der dem Projekt 18 näher als es die FDP je war. Dummerweise nur von der anderen Seite. Dann hat die Partei ein Glaubwürdigkeits Problem.

Zuerst sagen nööö mit den Linken wollen wir nicht und dann Wenns Eng wird , schmeißt man alles Zusicherungen über Bord. Bei dem Sauhaufen kann man verstehen, das Der Beck...äh der Bär steppt.

Clement hat bereits geahnt was da passieren wird und wollte wohl lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende haben.

Und der Wird auch nicht nach der nächsten Bundestagswahl vorbei sein. Gut möglich das Ypsilanti die Kanzlerkandidatur von Steinmeier bereits jetzt versaut hat. Anstatt Clement sollte man sie loswerden. Oder die SPD wird noch weniger zu Melden haben wie die FDP.

[Deus Irae]

Und da hat er Recht. Was hat der Linke Flügel eigentlich erreicht?

Darum geht es zunächst einmal nicht. Clement hat dazu faktisch aufgerufen, den "anderen Flügel" nicht zu wählen. Dadurch verlagert er die parteinintern notwendige Diskussion quasi nach außen und negiert durch den Versuch des Abstrafens qua Wahlbeeinflussung gleichzeitig einen Teil des Wesen einer Volkspartei, der darin besteht, dass unterschiedliche Flügel Platz haben sollten.

Würde man kein Exempel statuieren, wären die Konsequenzen unvorhersehbar: dann nämlich bestünde die Gefahr, dass unterschiedliche Flügel generell zur Nicht-Wahl des politischen innerparteilichen Gegners aufrufen, mit der Konsequenz, dass die SPD kaum gestalterische Macht besäße.

Straft man Clement nicht ab, könnte sich Ypsilanti morgen mit aller moralischen Berechtigung hinstellen und dazu aufrufen, solche Leute wie den geflohenen Naumann (Hamburgs kläglich gescheiterteter Bürgermeisterkandidat) nicht zu wählen.

[DocSommer]

Ich denke der Fall wird überbewertet. Clement hat nur mit größtenteils schlüssigen Argumenten seine Position zur Ypsilanti Politik geschildert und auch der vermeintliche Aufreger hat dem Wähler letztendlich nicht "befohlen", eine bestimmte Partei zu wählen. Statt dessen hat er nur versucht, den Charakter der Hessen SPD vom Charakter der SPD im Bund allgemein zu isolieren. Ich habe spaßeshalber nochmal den Wortlaut ergoogelt:

„Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann und wem nicht"

Ich schätze Clements Aktion hatte weniger Einfluss auf das Wahlergebnis, als z.B. Becks Äußerungen über mögliche Linksbündnisse unmittelbar vor der Wahl der Hamburger Bürgerschaft. Aktuell sprechen sich sogar mehrere, sogenannte "SPD Größen" dagegen aus, dass Ypsilanti einen weiteren Anlauf in Hessen starten sollte, obwohl eine Minderheitsregierung geduldet von den Linken möglich ist. Für die "Pflege" des SPD Image im Bund spricht man sich innerparteilich also indirekt schon für Neuwahlen aus - dabei soll mir niemand erzählen, dass dabei nicht mit deutlichen Verlusten gerechnet wird.

[Deus Irae]

Ich denke der Fall wird überbewertet. Clement hat nur mit größtenteils schlüssigen Argumenten seine Position zur Ypsilanti Politik geschildert und auch der vermeintliche Aufreger hat dem Wähler letztendlich nicht "befohlen", eine bestimmte Partei zu wählen. Statt dessen hat er nur versucht, den Charakter der Hessen SPD vom Charakter der SPD im Bund allgemein zu isolieren. Ich habe spaßeshalber nochmal den Wortlaut ergoogelt:

„Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann und wem nicht"

Ich schätze Clements Aktion hatte weniger Einfluss auf das Wahlergebnis, als z.B. Becks Äußerungen über mögliche Linksbündnisse unmittelbar vor der Wahl der Hamburger Bürgerschaft.

Es geht nicht um die Quantifizierung eines ohnehin kaum messbaren Einflusses, ungeachtet der Tatsache, dass es Hessen- und Hamburg-Wahl von der Ausgangslage her sehr unterschiedlich waren: Naumann hätte selbst dann keine Chance gehabt - und das sage ich als waschechter Hanseat -, wenn Beck den wählern Goldstaub in den Arsch geblasen hätte. Ypsilanti hingegen hatte reale Chance, in Hessen einen Politikwechsel herbeizuführen (eben auch mit bundespolitischen Implikationen). In der Situation kam es letztlich auf jeden Wähler an.

Aktuell sprechen sich sogar mehrere, sogenannte "SPD Größen" dagegen aus, dass Ypsilanti einen weiteren Anlauf in Hessen starten sollte, obwohl eine Minderheitsregierung geduldet von den Linken möglich ist. Für die "Pflege" des SPD Image im Bund spricht man sich innerparteilich also indirekt schon für Neuwahlen aus - dabei soll mir niemand erzählen, dass dabei nicht mit deutlichen Verlusten gerechnet wird.

Wenn Ypsilanti bei Neuwahlen zu Recht nicht gewählt werden sollte, dann mag das in der Tat an der jetzigen Richtungsdiskussion in Verbindung mit ihrer Verlogenheit liegen. Dennoch ruft keiner der SPD-Größen faktisch zu ihrer Nicht-Wahl auf.

[DocSommer]

Faktisch zu etwas "aufgerufen" hat Clement auch nicht - er hat nur in und zwischen den Zeilen seine Position zum Programm der Hessen-SPD deutlich gemacht. Ich weiß auch nicht, wie und in welcher Situation der Dialog entstanden ist, vermute aber, dass er letztendlich von einem Journalisten interviewt und am Ende des Gesprächs gefragt wurde, ob er selbst Frau Ypsilanti wählen würde. Ist dem so gewesen, hat er die Frage sicher so galant wie möglich umschifft - ich weiß aber nicht, zu welchen Fragen er sich letztendlich geäußert hat. Auf der Suche nach dem kompletten Dialog finde ich an diversten Stellen im Netz nur das Folgende:

«Großkraftwerke jeglicher Herkunft abzulehnen ist Frau Ypsilantis gutes Recht. Wer es indes wie sie will, der muss sich klar sein: Das geht nur um den Preis der industriellen Substanz in Hessen. (...) Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann - und wem nicht.»

Solche (...) Passagen lassen gerne den Zusammenhang zerbröckeln. Bei sowas enden Versuche der Richtigstellung gerne im eigenen Tor, weswegen es seinerzeit schon richtig gewesen ist, den vermeintlich Eklat nicht aufkochen zu lassen.

Wenn Ypsilanti bei Neuwahlen zu Recht nicht gewählt werden sollte, dann mag das in der Tat an der jetzigen Richtungsdiskussion in Verbindung mit ihrer Verlogenheit liegen. Dennoch ruft keiner der SPD-Größen faktisch zu ihrer Nicht-Wahl auf.

....würden sie aber wissentlich ins offene Messer laufen lassen, was in der Konsequenz für die Hessen SPD zu einer noch schlechteren Ausgangssituation führen würde. Für mein Ermessen ist das nicht weniger verwerflich, als der vermeintliche Querschläger von Clement.

[Deus Irae]

Faktisch zu etwas "aufgerufen" hat Clement auch nicht - er hat nur in und zwischen den Zeilen seine Position zum Programm der Hessen-SPD deutlich gemacht. Ich weiß auch nicht, wie und in welcher Situation der Dialog entstanden ist, vermute aber, dass er letztendlich von einem Journalisten interviewt und am Ende des Gesprächs gefragt wurde, ob er selbst Frau Ypsilanti wählen würde. Ist dem so gewesen, hat er die Frage sicher so galant wie möglich umschifft - ich weiß aber nicht, zu welchen Fragen er sich letztendlich geäußert hat.

Guckst du hier.

Zitat von Clement: "Zu deutsch gesagt, ich würd sie nicht wählen".

Bearbeitet 3. August 2008 von Deus Irae

[Deus Irae]

Sorry ... Doppelpost

.. und hier der richtige Link.

Bearbeitet 3. August 2008 von Deus Irae

[DocSommer]

Klare Aussage - aber immerhin auf sich selbst und "seine Linie" bzw. die im Interview angesprochenen, unüberbrückbaren Differenzen bezogen. Sehr schön auch sein Konter gegen Ypsilantis Vorwurf, er "müsste" diese Position als Lobbyist vertreten. Glaichzeitig aber auch schade, dass die Medien keine direkte Konfrontation organisieren konnten.

[Deus Irae]

Glaichzeitig aber auch schade, dass die Medien keine direkte Konfrontation organisieren konnten.

Nee danke!

Ypsilanti gehört - ohne jetzt jemandem zu nahe treten zu wollen - für mich in die Riege der typischen SPD-Quoten-Weiber (wie auch Nahles, Vogt und einige andere mehr), deren herausragendste Merkmale ihr eher schlichter Verstand und das Auswendiglernen von Phrasen zu sein scheinen.

Bearbeitet 3. August 2008 von Deus Irae

[CptJones]

Nee danke!

Ypsilanti gehört - ohne jetzt jemandem zu nahe treten zu wollen - für mich in die Riege der typischen SPD-Quoten-Weiber (wie auch Nahles, Vogt und einige andere mehr), deren herausragendste Merkmale ihr eher schlichter Verstand und das Auswendiglernen von Phrasen zu sein scheinen.

Das ist jetzt eine Premiere! Ich Stimme Deus in diesem Fall vollkommen zu.

[Deus Irae]

"Clement lehnte am Wochenende ein Kompromissangebot der gegen ihn klagenden Ortsvereine ab (mehr...). In einem offenen Brief an SPD-Chef Kurt Beck erklärten diese sich, "damit einverstanden, dass Wolfgang Clement nicht aus der SPD ausgeschlossen wird". Man schlage vor, dass die Bundesschiedskommission nur eine Rüge erteile. Dafür werde im Gegenzug von Clement "erwartet, dass er erklärt, seine parteischädigenden Aufrufe zur Nichtwahl der SPD in Zukunft zu unterlassen"."

Quelle

Die Frage ist jetzt, warum er ablehnt: weil keine Rüge seine weiße Weste beflecken soll oder weil er auch in Zukunft zur Nicht-Wahl seiner Partei ungestraft aufrufen möchte.

Vielleicht sollte sich Clement, der auf Meinungsfreiheit pocht, mit Bedeutung und Grenzen dieses Begriffes auseinandersretzen.

Kein "leitender" oder "ex-leitender" Angestellter eines Wirtschaftsunternehmens wird zum Nicht-Kauf der Produkte seines Arbeitgebers aufrufen können, ohne dass ihm gekündigt werden darf.

[Polarus]

Also ich kann nur sagen, dass ich alles etwas überzogen finde und diese Sache der SPD nicht wirklich gut tut. Ich finde das Ausschlussverfahren überzogen. Clement hat sicherlich falsche und für die Partei ungute Äußerungen getroffen, die jedoch im Rahmen der Meinungsfreiheit durchgehen müssen. Linientreue schön und gut, aber eine öffentliche Diskussion muss sein. Natürlich kann man sich streiten, ob sein Aufruf zur Nichtwahl für die Partei, der er angehört, gut tut oder ob es sinnvoll war, deswegen einen verdienten Mann jedoch gleich rauswerfen und sagen er sei parteischädigend. Da gab es doch schon schlimmere Verfehlungen.

Das Clement dies nicht mit sich machen lässt ist nachvollziehbar. Auch das Ausschlagen des Kompromisses ist für mich logisch gewesen, da er ja in der ARD sagte, dass es auch um eine Richtungsdiskussion der SPD geht, was Beck aber wohl anders sieht. Clement will die Ausrichtung der Partei mit seinem Ausschlussverfahren verknüpfen, was der SPD jedoch unlieb ist. Klar, wie immer stehen Wahlen irgendwo an.

Ich denke aber, dass die Richtungsdiskussion bei der SPD durchaus angebracht ist und der Umgang mit Clement aktuell eher Verschlimmerung des negativen Bildes der SPD bei der Bevölkerung führen.