Debakel um die Wahl in Hessen

[Werewolf]

Auf dem Parteitag in Hamburg schien mir die Basis der Partei eher hinter dem Modell "Linksrutsch" zu stehen...

Das ist noch recht moderat gesagt. In Hamburg sprach man sich für den demokratischen Sozialismus und unter anderem für den Mindestlohn aus. Amüsanterweise lag ja da engagierte Sicherheitsunternehmen für diesen Parteitag gehaltsmäßig deutlich unter dem geforderten Mindestlohn.

Bis zu diesem Linksrutsch hatte ich ja lange überlegt, ob ich nicht in der SPD meine politische Heimat finden sollte. Danach war das Thema leider abgehakt.

[Tolayon]

Heute (oder vielmehr gesagt gestern) kam ja in allen Nachrichten, dass die Linke nun bereit sei Ypsilanti zur Ministerpräsidentin mitzuwählen - sofern diese ihrerseits gewisse Forderungen zu erfüllen bereit ist.

Keine Angst, die Linkspartei fordert nicht die sofortige Abschaffung der Demokratie, aber soziale Leistungen für Arme, deren Finanzierung wohl leider unmöglich sein dürfte, gehören auf jeden Fall dazu.

Wie ich das Ganze verstanden habe wird die Linke sich nicht aktiv an der Koalition von SPD und Grünen beteiligen, dürfte aber mit der - wenn auch vielleicht nur teilweisen - Erfüllung ihrer Forderungen die Landespolitik in Zukunft entscheidend mitprägen. Vorausgesetzt natürlich Ypsilanti geht auf das Angebot auch wirklich ein...

So wie es jetzt aussieht dürften erst mal lange Gespräche anstehen, und selbst wenn es dann tatsächlich zu einer Wahl kommen sollte, glaube ich dass Ypsilanti scheitern wird wie damals Simonis.

Bearbeitet 30. August 2008 von Tolayon

[CptJones]

Was dann auch der SPD bei den Bundestagswahlen eine Schlagseite verpassen wird. Und Lafontaine hat seine Perfekte Rache. An diesem Mann ist ein Romulaner verloren gegangen.

[Sloan]

Naja ... Linksrutsch in der SPD?

Da muss man fairerweise schon sagen, dass die SPD nur allmählich wieder in eine Richtung zurückkehrt, welche sie eigentlich immer vertreten hat. Unter Schröder gings nun mal sehr in die Realo/rechte Richtung, was ja dann gerne als Mitte bezeichnet wurde

Sag ja nicht, dass deshalb alles falsch war, aber man hat damit eben auch wesentlich dazu beigetragen, dass viele Unzufriedene aus der SPD austraten und schlussendlich ihr neues politisches Zuhause in der Linkspartei fanden.

Ob eine Minderheitenregierung in Hessen wirklich lange Bestand haben kann, ist wohl eher zu bezweifeln. Auf der anderen Seite haben gerade in Hessen Grüne, Linke und SPD viele gemeinsame Ziele, die sie durchsetzen könnten. War ja die Abschaffung der Studiengebühren nur eines ...

Nur zu sagen "die bösen Linken, mit denen dürfen wir doch nicht" bringt im Endeffekt niemanden weiter ...

Aber das ist auch ein Problem sämtlicher Parteien - ebenso wie der Gesellschaft (durchaus logisch, denn irgendwo sollte sich das ja auch wiederspiegeln ^^). Kaum jemand setzt sich doch wirklich ernsthaft mit den Inhalten der Linken kritisch auseinander.

Es wird immer nur abgewunken ... mit Allgemeinsätzen wie "die polemisieren nur" "mit den alten sozialisten darf man eh nix machen" usw usw.

Damit hat man es in den neuen Bundesländern schon nicht geschafft, die Leute zu überzeugen, und aufgrund einer für die Linken sehr dankbaren gesellschaftlichen Entwicklung (Armut nimmt immer mehr zu, Schere zwischen Arm und Reich ging und geht zunehmend auseinander, eben auch unter einer SPD Regierung) spielen die nun auch in den Altbundesländern zunehmend eine Rolle.

Solange die dort nur Opposition machen (können), brauchen sie einfach weiterhin ihre Reden schwingen ... von den beiden großen Volksparteien Enttäuschte gibt es schließlich genug.

Berlin hingegen hat sehr schön gezeigt, wie man die Linkspartei entzaubern kann. Seit sie dort in der Regierung der seit den 90er Jahren hochverschuldeten Bundeshauptstadt sitzen und auf einmal Dinge machen müssen, die auch mal weh tun, haben sie dort bei der letzten Wahl ziemlich an Zustimmung verloren.

Naja, Hessen könnte da vielleicht auch ein Vorbild werden ... man wirds ja sehen.

Spätestens bei der Bundeswahl wird es eh wieder das generelle Problem geben:

Vor allem solange nur die Linkspartei viele Themen besetzt, welche die Mehrheit des Volkes für erwünscht halten (und ja, sowas wie Mindestlohn zählte dazu ... hat ja ewig gedauert, bis sich die SPD dazu mal richtig durchgerungen hat) wird sie auch ihre Stimmen bekommen. Meine Vermutung ist ohnehin, dass die im Bund die drittstärkste Kraft werden, weil sie einfach doch wesentlich mehr Protestwähler auffangen dürften als die anderen beiden kleine Parteien, die von vielen ja doch irgendwo an Anhängsel der Großen gesehen werden (FDP-CDU und SPD-Grün)

So oder so werden sie aber vermutlich stark genug, dass es am Ende auch auf Bundesebene (wieder) wie zuvor bzw in Hessen aussehen wird. Große Koalition oder gar nix. Vor allem solange sich Grüne und FDP nicht einig werden können.

Und entgegen aller (primär konservativen ) Unkenrufe wegen Rot-Rot im Bund sehe ich das eher nicht ... dort gibt es einfach zu viele große Unterschiede (Außenpolitik, Militäreinsätze usw.), die es auf Landesebene nicht gibt ... deswegen ist das einfach nicht zu vergleichen.

[Werewolf]

Laut einer Umfrage, die bei HR3 veröffentlicht wurde, verlöre die SPD bei einer Neuwahl 8 Prozent (wieso bloß?) und es würde für eine schwarz-gelbe Koalition reichen.

[Knut85]

Leider ist die Linkspartei einer neuen Umfrage zur Folge nun auch im Saarland vor der SPD. Ich sehe es schon kommen. Lafontaine wird Landeschef mit der SPD als Juniorpartner

[Werewolf]

Nur noch Regierungsverantwortung kann diese Partei entzaubern. Lieber jetzt das böse Erwachen als 2009.

[Knut85]

Diverse Beteiligungen an Ostregierungen haben das bisher auch nicht geschafft.

[Polarus]

Tja und jeder hat es gewusst, dass er zurück kommt. Münte ist wieder da und kann es vielleicht schaffen das Ruder rumzureißen. Je nach Unterstützung, aber König Kurt wird nicht so einfach aufgeben. Auf diesen Kampf bin ich gespannt.

Bearbeitet 5. September 2008 von Polarus

[Werewolf]

Diverse Beteiligungen an Ostregierungen haben das bisher auch nicht geschafft.

Die ostdeutschen Bundesländer sind m.E. fast schon ein Fall für sich, denn dort werden ja die einstigen Unterdrücker als vermeintliche Anwälte des Volkes gefeiert Ein Dr. Gregor Gysi ist jedoch schon in Berlin als Senator sang- und klanglos gescheitert. Ein, zwei gescheiterte Regierungen im Westen dürften schon einigen Menschen die Augen öffnen, auch wenn dies noch einige Jahre in Ansprüch nehmen dürfte.

[Knut85]

So Steinmeier ist nun Kanzlerkandidat. Das schlimmste was passieren konnte. Vermutlich wird die SPD sich weit genug erholen, um schwarz gelb zu verhindern. Am Ende bleibt dann nur wieder die heißgeliebte GroKo.

Bearbeitet 6. September 2008 von Knut85

[Sloan]

Joar ... same procedure as every Wahl ...

Es bleibt nunmal dabei. Solange die Linke bundesweit so stark ist und bleibt und die SPD es nicht schafft, eine auch für ihre Klientel wieder überzeugendere Politik zu machen, und insbesondere die kleinen Parteien wie FDP und Grüne unfähig sind, miteinander zu arbeiten (sei jetzt mal dahingestellt, ob in einer gemeinsamen Jamaika Koalition mit der CDU oder Ampelkoalition mit der SPD) dürften wir noch eine ganze Weile GroKos vor uns haben.

Und desto länger es diese gibt, desto stärker werden ja die kleinen (auch die Linke), insofern ist da auch wenig Änderung in Sicht.

Sieht man ja momentan sehr schön.

Die SPD ist fernab von gut und böse (auch wenn sie sich bis zur Wahl garantiert noch ein paar Prozentpunkte erholen wird), aber auch die CDU ist nicht grade auf einer tollen Höhe ... die 40 Prozent +X für die großen Volksparteien wie vor etwa einem Jahrzehnt noch ist in der jetzigen Politgesellschaft einfach sehr unwahrscheinlich.

Bearbeitet 6. September 2008 von Sloan

[DocSommer]

Meine Güte - die Nachrichten hauen einen Hammer nach dem Nächsten raus:

1. Steinmeier wird Kanzlerkandidat

2. Münte nimmt Becks Posten ein

Eigentlich muss man der Partei ja gratulieren, stehen nun endlich wieder beliebte Gesichter im Rampenlicht. Fragt sich nur, wie toll das Gespann mit den Teilen der SPD harmoniert, die in den letzten Jahren daran gearbeitet haben, die Partei weiter an den linken Rand zu rücken.

Bearbeitet 7. September 2008 von DocSommer

[Werewolf]

So sehr ich ein Ende der Ära Beck befürworte, so glaube ich nicht, dass sich die SPD bis zur nächsten Wahl erholen wird. Derzeit klebe ich an den Nachrichten und warte auf neue, konkretere Informationen. Wie ich es derzeit sehe, ist Kurt Beck heute nicht mit dem Willen zum Rücktritt angereist. Irgendetwas muss während der Klausur vorgefallen sein.

Mit Frank-Walter Steinmeier bin ich nicht glücklich, denn ich habe nicht vergessen, dass die Entführung von Deutschen wie Khaled El-Masri oder die CIA-Geheimflüge während seiner Zeit als Kanzleramtschef geschahen und er nun seine Hände in Unschuld wäscht.

Abwarten...

[DocSommer]

Ich denke auch, dass es irgendwie "gekracht" haben muss, ansonsten hätte Beck sich nicht vorzeitig davon gemacht. Mal sehen, ob diesbezüglich noch etwas durchsickern wird.

[Polarus]

Hat Beck vielleicht Steinmeier vorgeschoben, um eine Kandidatur Münteferings zu verhindern? Wenn man die Reaktion von Beck gesehen hat, wie er auf die Aussage, Münte ist zurück, reagierte, könnte man davon ausgehen.

[DocSommer]

"Herzlich Willkommen" - Die Nummer fand ich auch nicht schlecht, auch wenn man nicht weiß, auf welchen Fuß die Journalisten ihn da erwischt haben.

Ich denke, Beck wusste ganz genau, dass Steinmeier der Kanzlerkandidat werden muss und das er nicht mehr lange den Parteivorsitzenden mimen kann. Sein Nachfolger wird es aber nicht viel leichter haben, wenn es darum geht, die Parteiflügel wieder soweit zusammenzubringen, dass sie sich die Hände reichen können. In der Parteispitze mag jetzt eine Einigkeit dominieren, doch die Kluft zu großen Teilen der Basis wird sicher nicht kleiner geworden sein.

[Werewolf]

Bin gespannt, ob Steinmeier nun der Frau Ypsilanti durch ein Machtwort Einhalt gebieten oder die Becksche Linie fortsetzen wird. Die Idee von Neuwahlen, wie sie Dr. Westerwelle geäußert hat, ist diskussionswürdig. Ich blicke schon mit Schrecken auf ein Jahr Wahlkampf, der die gegenwärtige Regierung lähmen könnte. Zudem werden harte Zeiten für unseren Außenminister anbrechen, der ja neben der Repräsentation unseres Landes noch die Wahlkampfkampagne führen muss.

[DocSommer]

Die SPD wird nicht auf die Zeitspanne bis zu den regulären Wahlen verzichten können - gilt es doch, die Partei VOR der Wahl aus dem Umfragetief zu holen. Die große Koalition hat bis heute kein großartiges Arbeitstempo vorgelegt - von daher sollte es auch kein Problem sein, diese Zeitlupenpolitik weiterhin fortzusetzen.

Auch denke ich nicht, dass die Philosophie des Umgangs mit der Linkspartei auf Landesebene neu gestaltet wird. Frau Ypsilanti ist mit ihrer Denkweise schließlich kein "Einzelschicksal" sondern genießt eine gewisse Rückendeckung. Ein "Basta" dieser Dimension würde wohl mit einem neuen Schwung von Parteiaustritten verbunden sein.

[Polarus]

Ich denke auch, dass die SPD alles gegen Neuwahlen machen wird, da sie aktuell keine Chance hat, auchnicht mit den neuen Gesichtern. Sie wird die Zeit nutzen wollen, um sich zu profilieren. Ob es allerdings zwischen Angie und Frankieboy gut gehen wird, wird die Zeit bringen.

[DocSommer]

Ach - die können ja weiterhin ihre lustigen Generalsekretäre zum Zanken in den Hinterhof oder zu Anne Will schicken.

[Knut85]

Anne Will war in der Tat lustig. Besonders Westerwelle, der einen Anfall bekommt, sich über Ramelows Populismus und Polemik beschwert und im selben Atemzug (in etwa) wild gestikulierend mosert: "Ich habe nich für die Wiedervereinigung gearbeitet, damit Kommunisten und Sozialisten in Deutschland etwas zu sagen haben."

Insgesamt gab es da von allen Seiten nur Phrasen, wobei der gute Heil die meisten Worte benötigte, um nichts zu sagen.

Bearbeitet 8. September 2008 von Knut85

[Werewolf]

Ihr schaut noch Anne Will? Habe der Sendung schon laaaaaaaaaange abgeschworen, eben weil da nichts gesagt wird.

[DocSommer]

Eigentlich schaue ich wenig bis gar kein Fernsehen - hatte gestern nur Langeweile und bin beim Zappen in einem lustigen Moment dort hängen geblieben.

[kleintobi8_1_onDS9]

Die ostdeutschen Bundesländer sind m.E. fast schon ein Fall für sich, denn dort werden ja die einstigen Unterdrücker als vermeintliche Anwälte des Volkes gefeiert Ein Dr. Gregor Gysi ist jedoch ....

....ist jedoch tatsächlich ein (Rechts)-Anwalt. ^^